Schmuddelkinder an die Macht

Ich bin aus Brüssel zurück. Auf dem Rückflug nach Berlin treffe ich den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Flieger und tausche ein kurzes Wort mit dem netten Luxemburger. Ich sage: „Jean-Claude, die Schmuddelkinder kommen an die Macht!“ Und höre statt einer Antwort einen tiefen Seufzer. Ich blicke in ein trauriges, sehr müdes Gesicht.

Ich weiß nicht, wen Juncker anschließend dann in Berlin traf, aber die Gesichter dort werden nicht fröhlicher gewesen sein. Die politischen Eliten sind tief verstört darüber, wem der Wähler neuerdings die Macht anvertraut. Es kommen Menschen an die Macht, die man früher allenfalls am Rande des politischen Spektrums gesehen hat. Oder für nicht gesellschaftsfähig gehalten hat. Der Wähler weiß das. Er tut es genau deshalb. Der Zeitgeist hat einen Rochus auf die Eliten und zeigt denen da oben den Mittelfinger. Die Medien zählt er gleich dazu, nämlich zum Establishment, dem man es mal zeigen muss.

Kurz vor meinem Zufallstreffen mit Juncker habe ich in Brüssel Gespräche mit einigen Beamten und Abgeordneten geführt, die die Fäden ziehen im Apparat der EU. So sitzt meine Delegation im riesigen Raum des Europäischen Rates und spricht mit dem Chef der Euro-Gruppe, einem sehr klugen und sympathischen Österreicher. Lange bleibt mir noch ein Leitsatz im Kopf, den er uns mit auf den Weg gegeben hat: „Wir sprechen nicht die gleiche Sprache in Europa“, sagt er. Wenn die Deutschen „Regeln“ fordern, dann glauben sie, dass alle diese immer einzuhalten haben. Für die Franzosen heißt „Regel“, dass man sich meistens dran hält. Und für die Italiener sind Regeln nur für die Dummen, denn für die Schlauen (das sind sie selbst) ist ohnehin alles Verhandlungssache. Und dann fällt aus dem Kreis der Teilnehmer noch eine Aussage über die Griechen, die ich hier nicht wiederholen werde.

Deshalb sei das Prinzip der Einstimmigkeit, sagt unser Lehrmeister in charmantem Wiener Ton, auch kein Problem, weil es eh offen sei, ob und inwieweit sich die Mitgliedstaaten anschließend an Beschlüsse halten. Das führt zu einer hektischen Regelungswut der ständigen Nachbesserung. Endlose Flickschusterei als politische Praxis. Und das sei nichts Neues. So sei Politik schon immer gewesen, sagt der kluge Wiener. Neu ist, dass es Parteien und Politiker gibt, die das Unverständnis des Publikums nutzen, um an diesem Wind in die Macht zu segeln.

Der Brexit, das Austrittsvotum der Briten aus der EU, sei dafür ein gutes Beispiel, sagt mir ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Selbst die Betreiber der Volksabstimmung hätten gewusst, dass die vermeintlichen Austrittsgründe inszeniert waren. Dies sei die hohe Zeit der Volksverführer, die den ganz Dummen nach dem Mund reden, obwohl sie selbst es besser wissen.

Man ist tief verstört, wie skrupellos diese populistische Politik ist. Ich höre in Brüssel und in Berlin den Satz, dass der neue amerikanische Präsident gar nicht so dumm sein könne, wie er sich im Wahlkampf geäußert habe. Wahrheit ist kein Kriterium der Politik mehr, „post-truth-democracy“ heißt das im Englischen. Die Schmuddelkinder machen sich dabei noch schmuddeliger, als sie es von Hause aus sind, um damit Wirkung bei jenen zu erzielen, die einen Hass auf die Piekfeinen haben. Ich kenne dieses Revoluzzertum aus meiner eigenen Pubertät; inzwischen bin ich schlauer, weil erwachsen.

Es wird in jugendlichem Überschwang Stimmung gegen „die da oben“ gemacht, weil man mit dieser Stimmung selbst nach da oben kommen will. Kaum im Amt, werden die Töne sanfter. Darauf legt sich dann die Hoffnung der verschreckten Umwelt, dass die bösen Töne nur Volksverführung waren. Die verschreckten Seriösen hoffen, dass unter der Rolle des Schmuddelkindes dann doch ein anständiger Kerl zum Vorschein kommt. So weit sind wir: Wir hoffen, dass im Wahlkampf nur vorsätzlich gelogen wurde, aber nach dem Wahlbetrug wieder alles gut ist. Ist man sich dieser Hoffnung gewiss? Nein. Die Welt weiß noch nicht, was sie von Donald Trump zu halten hat.

Bei Theresa May, der englischen Regierungschefin, hat man mehr Vertrauen, sieht aber auch, dass die englischen Konservativen eine stramme Verhandlungsposition gegenüber Europa aufbauen. Man will nicht nur den Ausstieg als Sonderweg, sondern hätte dazu auch noch gern Vergünstigungen und finanzielle Unterstützung. Das ist wie eine Scheidung, bei der der betrogene Ehepartner die Zukunft des Betrügers, der ausziehen will, auch noch finanzieren soll. Klingt ja für manchen nicht so ganz unvertraut. Bitter.

Fremdenhass und Konformitätszwang, gnadenlose Selbstüberschätzung, Vormachtstreben und Nationalismus werden wieder gesellschaftsfähig. Auch ich bin verstört. In einem politischen Klima, in dem Vernunft und Wahrhaftigkeit Schimpfworte geworden sind und der Jargon der Gosse zu Ehren kommt, ist alles möglich. Mein Vaterland hat schon einmal zu solchen Tönen der Fremdenfeindlichkeit und der Autarkie gefunden. Und die Welt ins Verderben gestürzt. Auch der Nazi-Propaganda-Minister Joseph Goebbels hat sich nicht der Wahrheit verpflichtet gefühlt. Aber das Volk verhetzt. Und das wird man ja wohl noch sagen dürfen: Hitler hat sich in Deutschland nicht an die Macht geputscht. Eine regelrechte Machtergreifung hat es nicht gegeben, Hitler ist vom deutschen Volk gewählt worden.

Alle Nazi-Vergleiche sind verhängnisvoll. Man sollte sie wirklich lassen. Aber jetzt ist es mir hier wieder passiert. Warum lasse ich es trotzdem stehen? Ich will das Misstrauen erklären, das die politische Klasse gegen die Schmuddelkinder hat. Es gibt die Hoffnung, dass auch Herr Trump im Weißen Haus nicht tun kann, was er will. Also das System, der Apparat Sauberkeit erzwingt. Ja, vielleicht ist das so. Aber es gibt auch die historische Erfahrung, dass dies richtig schiefgehen kann.

Die Bürger sind zur Wachsamkeit gerufen. Nicht nur, wenn Schmuddelkinder an der Macht sind, aber dann besonders.

(Erschienen in der Rhein-Zeitung vom 14.11.16)

Zurück