Die NATO im Wandel

Seit ihrer Gründung vor nunmehr 67 Jahren hat sich die Rolle der NATO stark verändert. Das am 4. April 1949 gegründete transatlantische Militärbündnis, das unter dem Eindruck der Ost-West-Konfrontation zur Abschreckung gegen äußere Feinde ins Leben gerufen wurde, versteht sich heute inzwischen mehr als eine Art globale Ordnungsmacht, die auch über das Territorium der Mitgliedstaaten hinaus Einfluss nimmt. Dementsprechend erlebte die NATO – insbesondere seit dem Ende des Warschauer Pakts – einen Strategiewechsel: Die klassische Verteidigungsaufgabe im Bündnis wich der Krisenbewältigung.

Damit ging ein deutlicher Wandel im Verständnis der NATO einher, von der westlichen Verteidigungs-Allianz, die man möglichst nicht braucht, hin zu einem Instrument des Konfliktmanagements, einer Art „Weltpolizist“, der sich bei Bedarf auch wirksam einsetzen lässt. Dementsprechend umfassen die NATO-Einsätze inzwischen ein weites Spektrum, von sogenannten robusten Friedenssicherungsoperationen über humanitäre Hilfseinsätze und Missionen zur Unterstützung anderer Organisationen bis hin zur Terrorbekämpfung. Als Stichworte in diesem Zusammenhang sei auf die Einsätze unter anderem in Afghanistan (ISAF), im Kosovo (KFOR), die militärische Operation im Mittelmeerraum („Active Endeavour“) zur Abschreckung terroristischer Aktivitäten in der Region oder als Partner der Afrikanischen Union in Somalia verwiesen.

Zum Schutz des Bündnispartners Türkei vor Raketenangriffen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien stationierte die NATO Anfang Januar 2013 ebenfalls Soldaten, auch aus Deutschland, auf der türkischen Seite der Grenze beider Länder. Die USA und die Bundeswehr zogen ihre Raketensysteme jedoch inzwischen wieder ab, mit der Begründung, die Bedrohung habe abgenommen. Das rief heftige Kritik aufseiten der Türkei hervor, die den NATO-Verbündeten mangelnde Loyalität vorwarf. Von der NATO erwarte die Türkei nicht nur mündliche, sondern konkrete Unterstützung, wenn sie bedroht werde, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sinngemäß.

Doch das ist nicht das einzige Thema, das derzeit für Diskussionen zwischen der NATO und ihrem Mitglied Türkei sorgt. Auch die militärische Intervention des Landes im Syrien-Krieg und seine „Aussöhnung“ mit Russland werden im Bündnis kritisch gesehen. Doch grundsätzlich steht die Türkei als NATO-Partner nicht infrage – das wurde nach dem missglückten Putschversuch durch das türkische Militär im Juli und die umstrittenen, harten Reaktionen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan darauf mehr als deutlich. Nur bei einem erfolgreichen Staatsstreich hätte die NATO-Mitgliedschaft der Türkei ernsthaft zur Disposition gestanden, hieß es in der Allianz. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte schon nach dem Umsturzversuch die Bedeutung der Türkei als „geschätzter Alliierter“ und, dass deren NATO-Mitgliedschaft nicht infrage stehe. Allerdings sah sich Stoltenberg ebenfalls veranlasst, die Regierung in Ankara zur Wahrung des Rechtsstaats und zur Einhaltung demokratischer Spielregeln nach dem gescheiterten Putsch aufzurufen. Die Türkei sei Teil einer Wertegemeinschaft, betonte der NATO-Generalsekretär. Daher nannte er es entscheidend, dass die Türkei, wie alle Alliierten, den vollen Respekt vor der Demokratie und ihren Institutionen sicherstelle, ebenso wie den Respekt vor der Verfassung, dem Rechtsstaat und den Grundfreiheiten.

Doch mehr als vorsichtig zur Ordnung rufen kann die NATO Erdogan und die türkische Regierung nicht. Sanktionsmittel gegen ein Mitglied stehen dem Bündnis nicht zur Verfügung. Zudem erscheint Beobachtern die Türkei aus militärischer und strategischer Sicht von zu großer Bedeutung für die NATO, als dass man einen Austritt des Landes aus dem Bündnis riskieren würde. Denn die Türkei ist die Brücke von Europa nach Asien und in den arabischen Raum. Zudem stößt das Land am Schwarzen Meer an den Kaukasus und damit an die von Russland beanspruchte Einflusszone.

Seit ihrer Gründung vor fast 70 Jahren ist die NATO nicht nur von 12 auf 28 Mitglieder angewachsen. Die Allianz hat sich auch zunehmend für Kooperationen mit weiteren Nationen geöffnet. So wurden etwa Vereinbarungen mit Australien und Neuseeland über eine enge Zusammenarbeit im Konfliktmanagement abgeschlossen. Zudem gibt es einen sogenannten institutionalisierten Dialog der NATO mit Japan und Indien. Als mögliche Dialogpartner sind ebenfalls Brasilien, Südafrika und Südkorea im Gespräch. Und in Osteuropa drängen ehemalige Warschauer Pakt-Staaten in das Bündnis.

Inzwischen wird – insbesondere in den USA – als längerfristiges Ziel ein Ausbau der NATO zu einem globalen Bündnis der Demokratien (Alliance of Democracies) diskutiert – gegebenenfalls sogar in Konkurrenz zu den Vereinten Nationen. Dafür haben sich in der Allianz bislang zwar keine Mehrheiten finden lassen. Aber für die NATO sind Veränderungen ja nichts Ungewöhnliches.

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